Redebeitrag
Anna Rasehorn
- Fraktion
- spd
- Datum
- 16. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/30
dringlichkeitsantrag-3602
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert den Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion, der sich gegen die Meldestelle „REspect!“ richtet. Sie erklärt, dass diese als Trusted Flagger von der Bundesnetzagentur zugelassen wurde, um rechtswidrige Inhalte zu melden, ohne selbst zu löschen. Indem sie auf die Prüfung durch juristische Expertise und die Entlastung der Polizei verweist, begründet die SPD-Politikerin, warum der Antrag abzulehnen ist. Der Beitrag betont, dass die endgültige Entscheidung über Strafbarkeit bei Gerichten liegt, und wirft der AfD vor, Hass zu verteidigen. Der Antrag wird schließlich abgelehnt.
Kernaussagen
- Trusted Flagger
- Meldestelle REspect!
- Hassrede im Netz
- Strafrechtliche Relevanz
- Meinungsfreiheit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


