Redebeitrag

Anna Rasehorn

Fraktion
spd
Datum
16. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

dringlichkeitsantrag-3602

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert den Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion, der sich gegen die Meldestelle „REspect!“ richtet. Sie erklärt, dass diese als Trusted Flagger von der Bundesnetzagentur zugelassen wurde, um rechtswidrige Inhalte zu melden, ohne selbst zu löschen. Indem sie auf die Prüfung durch juristische Expertise und die Entlastung der Polizei verweist, begründet die SPD-Politikerin, warum der Antrag abzulehnen ist. Der Beitrag betont, dass die endgültige Entscheidung über Strafbarkeit bei Gerichten liegt, und wirft der AfD vor, Hass zu verteidigen. Der Antrag wird schließlich abgelehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.