Redebeitrag

Benjamin Adjei

Fraktion
gru
Datum
16. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

dringlichkeitsantrag-3602

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Dringlichkeitsantrag der AfD, die Meldestelle „REspect!“ abzuschaffen, weil diese Organisation Hass und Hetze im Netz entgegentritt. Adjei begründet die Ablehnung damit, dass die AfD selbst für Ausgrenzung und Diskriminierung stehe und deshalb kein Interesse an einem respektvollen digitalen Diskurs habe. Die von der AfD vorgebrachte Begründung, die Kriterien seien zu vage und weit gefasst, weist der Redner zurück, indem er konkrete menschenverachtende Äußerungen aus den eigenen Reihen anführt. Damit soll belegt werden, dass die Initiative gerade wegen solcher Inhalte notwendig ist und nicht abgeschafft werden darf.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.