Redebeitrag
Benjamin Adjei
- Fraktion
- gru
- Datum
- 16. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/30
dringlichkeitsantrag-3602
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Dringlichkeitsantrag der AfD, die Meldestelle „REspect!“ abzuschaffen, weil diese Organisation Hass und Hetze im Netz entgegentritt. Adjei begründet die Ablehnung damit, dass die AfD selbst für Ausgrenzung und Diskriminierung stehe und deshalb kein Interesse an einem respektvollen digitalen Diskurs habe. Die von der AfD vorgebrachte Begründung, die Kriterien seien zu vage und weit gefasst, weist der Redner zurück, indem er konkrete menschenverachtende Äußerungen aus den eigenen Reihen anführt. Damit soll belegt werden, dass die Initiative gerade wegen solcher Inhalte notwendig ist und nicht abgeschafft werden darf.
Kernaussagen
- Hassrede
- Meldestelle
- digitaler Diskurs
- Diskriminierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


