Redebeitrag

Martin Scharf

Fraktion
fw
Datum
16. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

dringlichkeitsantrag-3602

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER lehnt den Dringlichkeitsantrag der AfD entschieden ab, der „REspect!“ Zensur und eine Gefährdung der Meinungsfreiheit unterstellt. Kritisiert wird, dass diese Vorwürfe auf falschen Annahmen beruhen und den Schutz vor Hass und Hetze im Netz untergraben. Der Beitrag begründet, dass Meldestellen nach rechtsstaatlichen Grundsätzen ausschließlich strafbare Inhalte löschen und den freien Diskurs stärken, indem sie Hass keinen Raum lassen und sachliche Debatten ermöglichen. Weil die Förderung notwendig ist, um Strafverfolgungsbehörden zu entlasten und illegale Inhalte schneller zu ahnden, wird der Antrag zurückgewiesen, damit sich Hass und Hetze nicht ungehindert verbreiten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.