Redebeitrag

Benjamin Adjei

Fraktion
gru
Datum
16. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

dringlichkeitsantrag-3602

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen verteidigt die Echtheit von Zitaten, die teilweise ehemaligen Mitgliedern der AfD zugeschrieben werden, und betont, dass Gerichte über strittige Inhalte entscheiden sollen. Kritisiert wird der Vorwurf einer Zensur, indem der Beitrag auf den Rechtsstaat verweist, in dem Löschungen gerichtlich überprüfbar sind. Damit begründet der Redner, dass die Veröffentlichung der Zitate rechtmäßig sei und keine unzulässige Einschränkung der Meinungsfreiheit darstelle. Der Beitrag fordert, die juristische Klärung abzuwarten, anstatt politisch Druck auszuüben. Beifall erhält die Position von den Grünen, bevor die Sitzung mit dem nächsten Redner fortgesetzt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.