Redebeitrag

Benjamin Adjei

Fraktion
gru
Datum
16. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

dringlichkeitsantrag-3602

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert den Dringlichkeitsantrag der AfD, mit dem eine Meldestelle für Hassrede im Internet abgeschafft werden soll. Anhand mehrerer Zitate aus AfD-Kreisen wird belegt, dass diese Äußerungen menschenverachtend und diskriminierend sind. Daraus wird gefolgert, dass die Antragsteller einen rechtsfreien Raum anstreben, damit Hass, Hetze, Lügen und Desinformation ungestraft verbreitet werden können. Deshalb stellen sich die demokratischen Fraktionen hinter die freiheitliche Grundordnung und wollen sie gegen derartige Angriffe verteidigen. Abschließend wird der Antrag als schlecht bewertet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.