Redebeitrag

Benjamin Adjei

Fraktion
gru
Datum
17. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/26

gesetzentwurf-1556

Zusammenfassung

Benjamin Adjei von den Grünen hinterfragt die Behauptung des Ministers, Kritik am Gesetzentwurf beruhe auf ideologischer Verblendung, und verweist auf ablehnende Stellungnahmen von Bayerischem Rotem Kreuz, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Kirchen und Elternverbänden, weshalb der Vorwurf unhaltbar sei. Deshalb fordert der Redner den Minister auf, neben dem Reservistenverband positive Unterstützer zu nennen. Der Minister entgegnet, die Zahl der Verbände sei kein Gesetzgebungskriterium, und sieht den Ideologievorwurf nur bei Teilen der Grünen, weil bei Fragen der Bundeswehr ein Reflex bestehe. Das Gesetz solle diesem Zielkonflikt entgegenwirken, damit die Kritik entkräftet wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.