Redebeitrag
Benjamin Adjei
- Fraktion
- gru
- Datum
- 17. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/26
gesetzentwurf-1556
Zusammenfassung
Benjamin Adjei von den Grünen hinterfragt die Behauptung des Ministers, Kritik am Gesetzentwurf beruhe auf ideologischer Verblendung, und verweist auf ablehnende Stellungnahmen von Bayerischem Rotem Kreuz, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Kirchen und Elternverbänden, weshalb der Vorwurf unhaltbar sei. Deshalb fordert der Redner den Minister auf, neben dem Reservistenverband positive Unterstützer zu nennen. Der Minister entgegnet, die Zahl der Verbände sei kein Gesetzgebungskriterium, und sieht den Ideologievorwurf nur bei Teilen der Grünen, weil bei Fragen der Bundeswehr ein Reflex bestehe. Das Gesetz solle diesem Zielkonflikt entgegenwirken, damit die Kritik entkräftet wird.
Kernaussagen
- Gesetzentwurf
- Ideologievorwurf
- Verbändekritik
- Bundeswehr
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



