Redebeitrag

Wolfgang Fackler

Fraktion
cdu
Datum
17. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/26

gesetzentwurf-1556

Zusammenfassung

Der Redner der CSU begründet den Gesetzentwurf zur Förderung der Bundeswehr in Bayern damit, dass Sicherheit die Grundlage der Freiheit sei und der Föderalismus genutzt werden müsse, um optimale Rahmenbedingungen zu schaffen. Kritisiert wird der Widerstand der linksgrünen Seite und verschiedener Verbände, denen unterstellt wird, mit pazifistischen Positionen die Verteidigungsfähigkeit von innen zu schwächen. Der Beitrag fordert gesellschaftlichen Rückhalt für die Bundeswehr, die Öffnung von Schulen für Sicherheitspolitik sowie die Abschaffung von Zivilklauseln an Universitäten, da diese die Wissenschaftsfreiheit einschränkten und verfassungswidrig seien.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.