Redebeitrag

Dieter Arnold

Fraktion
afd
Datum
17. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/26

gesetzentwurf-1556

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Gesetzentwurf zur Förderung der Bundeswehr in Bayern und kritisiert, dass jahrelanges Sparen die Truppe geschwächt hat, weshalb nun rund 75.000 Soldaten fehlen und die Ausrüstung mangelhaft ist. Der Redner bemängelt, dass die Einsatzbereitschaft der Reservisten ungeklärt bleibt und Kasernen sowie Übungsplätze fehlen. Zudem wird die Stationierung von US-Raketen und Waffenlieferungen an die Ukraine als Kriegstreiberei verurteilt. Die AfD fordert zwar eine Stärkung der Bundeswehr, lehnt den Antrag jedoch ab und enthält sich, weil Diplomatie statt Waffen gefordert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.