Redebeitrag

Bernhard Pohl

Fraktion
fw
Datum
17. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/26

gesetzentwurf-1556

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER bezeichnet den Gesetzentwurf zur Förderung der Bundeswehr als Meisterstück, weil er die verfassungsrechtliche Frage einer Zivilklausel durch deren gesetzgeberische Unzulässigkeit löst und Schulen einbezieht. Der Beitrag begründet die Zustimmung mit der elementaren Bedeutung der Bundeswehr für Landes- und Bündnisverteidigung und verweist auf breite Unterstützung bis in die SPD. Kritisiert wird die frühere Aussetzung der Wehrpflicht sowie eine aus Sicht des Redners falsche Friedensbewegung, die sich auf die Seite Putins stelle. Der Redner versteht sich als Pazifist, weil das Gesetz helfe, Bedrohten beizustehen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.