Redebeitrag

Bernhard Pohl
- Fraktion
- fw
- Datum
- 17. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/26
gesetzentwurf-1556
Zusammenfassung
Der Redner der FREIEN WÄHLER bezeichnet den Gesetzentwurf zur Förderung der Bundeswehr als Meisterstück, weil er die verfassungsrechtliche Frage einer Zivilklausel durch deren gesetzgeberische Unzulässigkeit löst und Schulen einbezieht. Der Beitrag begründet die Zustimmung mit der elementaren Bedeutung der Bundeswehr für Landes- und Bündnisverteidigung und verweist auf breite Unterstützung bis in die SPD. Kritisiert wird die frühere Aussetzung der Wehrpflicht sowie eine aus Sicht des Redners falsche Friedensbewegung, die sich auf die Seite Putins stelle. Der Redner versteht sich als Pazifist, weil das Gesetz helfe, Bedrohten beizustehen.
Kernaussagen
- Zivilklausel
- Bundeswehrförderung
- Wehrpflicht
- Landes- und Bündnisverteidigung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


