Redebeitrag

Adjei

Fraktion
gru
Datum
17. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/26

gesetzentwurf-1556

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet ein Gesetz, das den gesellschaftlichen Grundgedanken der Verteidigungsfähigkeit verankern soll, damit die Bundeswehr in Bayern materiell, baulich und personell gut ausgestattet bleibt. Kritisiert wird, dass der Diskurs verengt und Faktoren weggedacht werden, weshalb eine andere Position im demokratischen Diskurs auszuhalten sei. Der Redner dankt den Fraktionen für konstruktive Beratungen und sieht in dem Gesetz ein Novum, das sogar Pistorius als nachahmenswert empfehle. Indem das Mindset verändert werde, solle die Zeitenwende gelingen und die Handlungsfähigkeit der Bundeswehr gesichert werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.