Redebeitrag
Benjamin Adjei
- Fraktion
- gru
- Datum
- 17. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/26
gesetzentwurf-1556
Zusammenfassung
Kritisiert wird ein Gesetzentwurf, der Schulen zur Kooperation mit der Bundeswehr verpflichtet und Hochschulen Zivilklauseln verbietet. Der Beitrag begründet dies damit, dass freiwillige Zusammenarbeit bereits möglich sei und die Schulfamilie selbst entscheiden solle, weshalb Zwang statt Freiwilligkeit abgelehnt wird. Zudem sei das Verbot verfassungswidrig, weil es die Hochschulautonomie verletze, und unnötig, da keine Zivilklauseln existierten. Stattdessen fordert die Rede, die Attraktivität der Bundeswehr durch bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie angepasste Führungsstrukturen zu steigern, damit Nachwuchs gewonnen wird.
Kernaussagen
- Kooperationspflicht
- Zivilklausel
- Hochschulautonomie
- Nachwuchsgewinnung
- Freiwilligkeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



