Redebeitrag

Benjamin Adjei

Fraktion
gru
Datum
17. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/26

gesetzentwurf-1556

Zusammenfassung

Kritisiert wird ein Gesetzentwurf, der Schulen zur Kooperation mit der Bundeswehr verpflichtet und Hochschulen Zivilklauseln verbietet. Der Beitrag begründet dies damit, dass freiwillige Zusammenarbeit bereits möglich sei und die Schulfamilie selbst entscheiden solle, weshalb Zwang statt Freiwilligkeit abgelehnt wird. Zudem sei das Verbot verfassungswidrig, weil es die Hochschulautonomie verletze, und unnötig, da keine Zivilklauseln existierten. Stattdessen fordert die Rede, die Attraktivität der Bundeswehr durch bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie angepasste Führungsstrukturen zu steigern, damit Nachwuchs gewonnen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.