Redebeitrag

Christoph Maier

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/23

antrag-795

Zusammenfassung

Christoph Maier kritisiert in seinem Beitrag die ablehnende Haltung gegenüber einem Verwaltungsgericht in Niederbayern, die sowohl im Ausschuss als auch im Plenum erneut geäußert wurde. Die AfD-Fraktion unterstützt das Vorhaben von Beginn an und hat sich auf Plattling als Standort festgelegt. Der Redner verweist auf die Zustimmungswerte in der Region, aus der die angesprochene Person stammt, und leitet daraus ab, dass die Bevölkerung vor Ort den Gerichtsstandort befürwortet. Deshalb fordert der Beitrag eine dezentrale Justizstruktur, damit die Menschen in Niederbayern nicht benachteiligt werden und die AfD geschlossen für Plattling eintreten kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.