Redebeitrag

Toni Schuberl
- Fraktion
- gru
- Datum
- 18. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/23
antrag-795
Zusammenfassung
Kritisiert wird ein AfD-Antrag zur Verwaltungsgerichtsbarkeit, dem fachliche Fehler und mangelnde Sachkenntnis vorgeworfen werden, weil er erst nach der Entscheidung für Plattling eingebracht wurde und zuvor keine Beteiligung erfolgte. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass die Verlagerung des Verwaltungsgerichts Regensburg ohne Evaluierung und Beteiligung der Richterschaft nach Gutsherrenart erfolgte, wodurch Spezialisierung verloren gehe und keine Synergieeffekte entstünden. Zudem wird eine Kompensation für Freyung gefordert, damit hoch qualifizierte Arbeitsplätze im Bayerischen Wald gestärkt werden.
Kernaussagen
- Verwaltungsgerichtsbarkeit
- Behördenverlagerung
- Plattling
- Freyung
- Evaluierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
