Redebeitrag

Steiner

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/23

antrag-795

Zusammenfassung

Die Rednerin freut sich außerordentlich über die Entscheidung der Staatsregierung, das Verwaltungsgericht für Niederbayern in Plattling anzusiedeln, da dies den Forderungen der eigenen Fraktion entspricht. Es wird hervorgehoben, dass die AfD durch ihren Einsatz einen Erfolg erzielt hat, obwohl anfänglich Zweifel an einem dringenden Bedarf bestanden. Die Wahl dieses zentral gelegenen und gut angebundenen Standortes wird als wichtig erachtet, weil die Einrichtung eines solchen Gerichts nicht den politischen Manövern der Regierung überlassen werden dürfe. Die frühere Diskussion um andere Orte wie Freyung und Passau unterstreicht die Bedeutung des erreichten Ergebnisses für die regionale Infrastruktur.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.