Redebeitrag
Karl Straub
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/23
antrag-795
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert zunächst die AfD, deren angebliche Wirkung als erschreckend bezeichnet wird, und wendet sich dann dem Verwaltungsgericht Plattling zu. Er erinnert daran, dass 2021 ursprünglich Freyung als Standort geplant war, die Regierungsfraktionen aber trotz anfänglicher Uneinigkeit eine Lösung fanden, sodass das Gericht nach Plattling kommt. Dies wird als Erfolg der Koalition und der FREIEN WÄHLER dargestellt, während die AfD keinerlei Wirkung entfalte. Zusätzlich verweist der Beitrag auf ein neues Tagungs- und Fortbildungszentrum der Polizei in Freyung und lobt die gefundenen Lösungen für Niederbayern, weil dadurch die Region gestärkt werde.
Kernaussagen
- Verwaltungsgericht Plattling
- Standortentscheidung Freyung
- Polizei-Fortbildungszentrum
- AfD-Wirkung
- Niederbayern
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

