Redebeitrag

Harry Scheuenstuhl

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/23

antrag-549

Zusammenfassung

Der Redner der SPD weist den Vorwurf zurück, zu den Linksautonomen zu zählen, und kritisiert den Antrag der AfD-Fraktion scharf, weil dieser Organisationen wie Arbeiterwohlfahrt, Rotes Kreuz, Caritas und Kirchen finanziell bedrohe. Er fordert die Antragsteller auf, die Auswirkungen ihres Vorhabens zu prüfen und sich von ihren Beratern informieren zu lassen, damit sie nicht fälschlich behaupten, niemanden zu bedrohen. Nach der Aussprache empfiehlt der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen die Ablehnung. Bei der Abstimmung stimmt nur die AfD-Fraktion für den Antrag, alle anderen Fraktionen dagegen, es gibt keine Enthaltungen, sodass der Antrag abgelehnt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.