Redebeitrag

Harald Meußgeier

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/23

antrag-549

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Deutsche Umwelthilfe scharf und fordert den Entzug der Gemeinnützigkeit sowie den Stopp öffentlicher Förderung. Begründet wird dies mit einer zweifelhaften Abmahn- und Klagepraxis, die vor allem die heimische Automobilindustrie belaste, während ausländische Hersteller profitierten. Da Abmahngebühren rund 30 Prozent der Einnahmen ausmachten und der Vereinszweck überdehnt werde, sei die DUH eine bezahlte Lobbyagentur mit falschem grünen Anstrich. Auch andere Vereine wie Greenpeace und der Bund Naturschutz müssten auf ihre Gemeinnützigkeit geprüft werden, damit Unternehmen geschützt und Justizressourcen entlastet werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.