Redebeitrag

Harry Scheuenstuhl
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/23
antrag-549
Zusammenfassung
In der Debatte zum Antrag 549 verteidigt der Redner der SPD die bereits erfolgte Prüfung der Mittelvergabe an Organisationen im Umwelt- und Verbraucherschutz. Kritisiert wird das wiederholte Nachfragen der Opposition, weil aus Sicht des Beitrags keine weiteren Prüfungen nötig sind. Die Rede begründet, dass die drei Millionen Euro rechtmäßig vergeben wurden, und fordert dazu auf, sich über die Förderung zu freuen. Damit wird die Position vertreten, dass die Vorwürfe unbegründet sind und die Mittel korrekt verwendet werden. Der Redebeitrag endet mit Beifall und einer weiteren Zwischenbemerkung.
Kernaussagen
- Mittelvergabe
- Umwelt- und Verbraucherschutz
- Prüfung
- Oppositionsnachfragen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



