Redebeitrag
Harald Meußgeier
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/23
antrag-549
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Harald Meußgeier befasst sich mit dem Antrag 549 und der Forderung, Verbänden das Klagerecht abzuerkennen. Kritisiert wird zunächst, dass die Rede des Kollegen Pohl anfangs müßig gewesen sei, im letzten Teil jedoch fast zum gleichen Ergebnis wie der eigene Antrag gekommen sei. Der Beitrag begründet, dass im Februar CDU/CSU und FDP im Bundestag genau das gefordert hätten, was heute von der AfD gefordert werde, weshalb der Redner nachfragt, was der Kollege dazu sage. Damit wird die Übereinstimmung der Positionen betont und der politische Gegner zur Stellungnahme aufgefordert, indem die frühere Haltung der anderen Fraktionen als Beleg angeführt wird.
Kernaussagen
- Verbandsklagerecht
- Antrag 549
- Klagerecht Aberkennung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




