Redebeitrag

Harald Meußgeier

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/23

antrag-549

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Harald Meußgeier befasst sich mit dem Antrag 549 und der Forderung, Verbänden das Klagerecht abzuerkennen. Kritisiert wird zunächst, dass die Rede des Kollegen Pohl anfangs müßig gewesen sei, im letzten Teil jedoch fast zum gleichen Ergebnis wie der eigene Antrag gekommen sei. Der Beitrag begründet, dass im Februar CDU/CSU und FDP im Bundestag genau das gefordert hätten, was heute von der AfD gefordert werde, weshalb der Redner nachfragt, was der Kollege dazu sage. Damit wird die Übereinstimmung der Positionen betont und der politische Gegner zur Stellungnahme aufgefordert, indem die frühere Haltung der anderen Fraktionen als Beleg angeführt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.