Redebeitrag

Tim Pargent

Fraktion
gru
Datum
18. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/23

antrag-549

Zusammenfassung

In der Debatte zum Antrag 549, der das Gemeinnützigkeitsrecht betrifft, äußert sich Tim Pargent für die Grünen. Die Ausführungen beziehen sich ausschließlich auf die Tagesordnung, da die Geschäftsordnung eingehalten werden soll. Eine zuvor gestellte Frage wird nicht beantwortet, weil sie nicht im Zusammenhang mit dem Verhandlungsgegenstand steht. Deshalb erfolgt eine Beschränkung auf das Thema, wodurch der Redebeitrag sachlich beim Gemeinnützigkeitsrecht bleibt. Der Beitrag begründet diese Haltung mit der Bindung an die Geschäftsordnung und vermeidet inhaltliche Abschweifungen, was zu Beifall bei den Grünen führt. Anschließend spricht Bernhard Pohl für die Freien Wähler.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.