Redebeitrag

Martin Böhm
- Fraktion
- afd
- Datum
- 31. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/2
wahl des ministerpraesidenten
Zusammenfassung
Der Landtag wählt Markus Söder zum Ministerpräsidenten, der die Wahl annimmt und den Eid auf die Verfassung leistet. Zuvor kritisiert Martin Böhm einen CSU-Zwischenruf als persönliche Beleidigung und begründet damit die Forderung nach einem AfD-Vizepräsidenten im Präsidium, weil dieses die Ausfälligkeit nicht gerügt habe. In seiner Dankesrede betont der Gewählte, dass Bayern stark und stabil bleiben solle, und begründet dies mit der Bewältigung von Krisen, dem Schutz jüdischen Lebens sowie der Begrenzung unkontrollierter Zuwanderung, damit die Demokratie nicht durch Extremisten geschwächt wird.
Kernaussagen
- Wahl des Ministerpräsidenten
- Eidesleistung
- Aussprache und Ordnungsruf
- Regierungserklärung
- Migrationspolitik
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



