Redebeitrag

Katharina Schulze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 31. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/2
wahl des ministerpraesidenten
Zusammenfassung
Katharina Schulze gratuliert in der Debatte zur Wahl des Ministerpräsidenten und betont, dass Bayern nur durch stetige Veränderung erfolgreich bleibe, weil Herausforderungen wie fehlende Kitaplätze, Kinderarmut, Arbeitskräftemangel und unzureichender Klimaschutz entschlossenes Handeln erfordern. Kritisiert wird die populistische Kulturkampf-Rhetorik der CSU, die von den eigentlichen Problemen ablenke. Die Rede fordert eine Partnerschaft für die Demokratie, um Antisemitismus, Diskriminierung und Hass entschieden entgegenzutreten, indem alle demokratischen Kräfte zusammenstehen und die Brandmauer gegen rechts wieder errichten. Der Beitrag begründet dies mit der Verantwortung aller, damit Politik Probleme lösen und Mut geben kann.
Kernaussagen
- Kitaplätze
- Kinderarmut
- Arbeitskräftemangel
- Klimaschutz
- Antisemitismus
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



