Redebeitrag

Katharina Schulze

Fraktion
gru
Datum
31. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/2

wahl des ministerpraesidenten

Zusammenfassung

Katharina Schulze gratuliert in der Debatte zur Wahl des Ministerpräsidenten und betont, dass Bayern nur durch stetige Veränderung erfolgreich bleibe, weil Herausforderungen wie fehlende Kitaplätze, Kinderarmut, Arbeitskräftemangel und unzureichender Klimaschutz entschlossenes Handeln erfordern. Kritisiert wird die populistische Kulturkampf-Rhetorik der CSU, die von den eigentlichen Problemen ablenke. Die Rede fordert eine Partnerschaft für die Demokratie, um Antisemitismus, Diskriminierung und Hass entschieden entgegenzutreten, indem alle demokratischen Kräfte zusammenstehen und die Brandmauer gegen rechts wieder errichten. Der Beitrag begründet dies mit der Verantwortung aller, damit Politik Probleme lösen und Mut geben kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.