Redebeitrag

Florian von Brunn

Fraktion
spd
Datum
31. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/2

wahl des ministerpraesidenten

Zusammenfassung

Anlässlich der Wahl des Ministerpräsidenten betont der SPD-Abgeordnete Florian von Brunn, dass Bayern trotz seiner Stärke vor großen Herausforderungen wie Klimakrise, Fachkräftemangel und Rechtsextremismus stehe. Deshalb fordert der Beitrag eine verantwortungsvolle Politik, die Sicherheit im Wandel schafft und die Transformation der Industrie zur Klimaneutralität organisiert. Kritisiert wird, dass der Koalitionsvertrag zu unkonkret bleibt, insbesondere bei Energie, Windkraft, Geothermie, Tariftreue, Kinderbetreuung und bezahlbarem Wohnen. Die SPD bietet konstruktive Unterstützung an, verlangt aber konkrete Maßnahmen statt bloßer Ankündigungen und stellt die Verteidigung der Demokratie als wichtigste Aufgabe heraus.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.