Redebeitrag

Florian Streibl

Fraktion
fw
Datum
31. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/2

wahl des ministerpraesidenten

Zusammenfassung

Florian Streibl von den FREIEN WÄHLERN spricht zur Wahl des Ministerpräsidenten und begründet die erneute Koalition mit der CSU damit, dass der Wählerwille nach einem bürgerlichen Bündnis und pragmatischer Politik ohne Ideologie verlange. Der Redner betont, dass die Regierung Verantwortung für Bayern übernehme und Freiheit sowie Demokratie gegen Feinde von innen und außen verteidigen wolle, weshalb der Koalitionsvertrag ein klares Bekenntnis zu diesen Werten enthalte. Zudem verurteilt der Beitrag den Hamas-Terror scharf, stellt sich an die Seite Israels und fordert, dass Zuwanderer, die Israels Existenz infrage stellen, keine Heimat finden dürfen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.