Redebeitrag

Stephanie Schuhknecht

Fraktion
gru
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

dringlichkeitsantrag-767

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Ablehnung eines Gesetzes durch einen Abgeordneten, weil dies im Widerspruch zu den Warnungen von achtzehn Mittelstandsverbänden steht. Diese Verbände sehen in dem Gesetz die Rettung des deutschen Mittelstands und fordern dessen Unterstützung. Die Rednerin betont, dass die Verweigerung der Zustimmung nicht nachvollziehbar ist, da die Existenz vieler Betriebe auf dem Spiel steht. Deshalb versteht sie auch die mittelständischen Unternehmen in Bayern nicht, die auf die Unterstützung der Politik angewiesen sind. Der Beitrag fordert eine Erklärung für die Haltung, damit die Diskrepanz zwischen wirtschaftlichen Interessen und politischem Handeln aufgeklärt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.