Redebeitrag

Stephanie Schuhknecht

Fraktion
gru
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

dringlichkeitsantrag-767

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert die Blockade des Wachstumschancengesetzes durch die Union im Bundesrat, da dadurch notwendige wirtschaftliche Impulse verzögert werden. Es wird dargelegt, dass das Gesetz die Wirtschaft stärkt, indem es Investitionen fördert und Bürokratie reduziert. Dies geschieht beispielsweise durch degressive Abschreibungen für Unternehmen und die Einführung der E-Rechnung zur Bekämpfung von Steuerbetrug. Die Forderung lautet, die Blockade zu beenden, damit sowohl die bayerische als auch die deutsche Wirtschaft durch diese Maßnahmen attraktiver für Zukunftsinvestitionen wird. Die Verweigerung dieser Hilfen wird als gefährlich für den Standort dargestellt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.