Redebeitrag

Felix Locke
- Fraktion
- fw
- Datum
- 21. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/14
gesetzentwurf-676
Zusammenfassung
Der Beitrag von Felix Locke kritisiert scharf die vorangegangene Rede des Abgeordneten Atzinger, die als Beleidigung des Hohen Hauses bezeichnet wird. Locke hinterfragt, ob in Kreistagen und Gemeindeparlamenten ebenso über Kartellparteien und Asyl hergezogen wird, und bedauert die kommunalen Kollegen, die sich mit solchen Auftritten abgeben müssen. Nach dem Redebeitrag schließt die Präsidentin die Aussprache und schlägt die Überweisung des Gesetzentwurfs an den Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration als federführenden Ausschuss vor. Da kein Widerspruch erfolgt, ist die Überweisung damit beschlossen.
Kernaussagen
- Kartellparteien
- Asyl
- Ausschussüberweisung
- Kommunalparlamente
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



