Redebeitrag

Toni Schuberl

Fraktion
gru
Datum
21. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/14

gesetzentwurf-676

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert scharf die Diffamierung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs durch einen anderen Abgeordneten. Die Rednerin oder der Redner weist die Angriffe auf ein oberstes Verfassungsorgan entschieden zurück, weil einem Mitglied des Bayerischen Parlaments eine solche Herabsetzung nicht zusteht. Unterstützung erhält die Kritik durch Beifall der GRÜNEN und einzelner CSU-Abgeordneter. Die Präsidentin des Landtags stimmt der Zurückweisung ausdrücklich zu. Damit wird die institutionelle Achtung vor der Verfassungsgerichtsbarkeit betont und das Verhalten des Angreifers als unangemessen verurteilt. Der Redebeitrag zielt darauf, die Autorität des Gerichtshofs zu wahren und respektlose Angriffe im Parlament nicht hinzunehmen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.