Redebeitrag
Wolfgang Hauber
- Fraktion
- fw
- Datum
- 22. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/11
dringlichkeitsantrag-490
Zusammenfassung
Wolfgang Hauber von den FREIEN WÄHLERN betont in seinem Beitrag, dass die Bekämpfung von Extremismus sich gegen jedwede Couleur richten müsse, weil nur so ein umfassender Schutz der freiheitlichen Ordnung gewährleistet werden könne. In Bayern werde dies breit umgesetzt, indem Linksextremismus, auslandsbezogener Extremismus, religiöser Extremismus und Rechtsextremismus gleichermaßen verfolgt werden. Der Redner verweist darauf, dass diese Haltung bereits in einer früheren Rede deutlich geworden sei, weshalb eine Zwischenfrage dazu überflüssig gewesen wäre. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit eines entschiedenen Vorgehens damit, dass Extremismus unabhängig von seiner Ausrichtung konsequent entgegengetreten werden müsse. Beifall erhielt die Darstellung von den FREIEN WÄHLERN.
Kernaussagen
- Extremismusbekämpfung
- Linksextremismus
- Rechtsextremismus
- religiöser Extremismus
- auslandsbezogener Extremismus
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

