Redebeitrag

Wolfgang Hauber

Fraktion
fw
Datum
22. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/11

dringlichkeitsantrag-490

Zusammenfassung

Wolfgang Hauber von den FREIEN WÄHLERN betont in seinem Beitrag, dass die Bekämpfung von Extremismus sich gegen jedwede Couleur richten müsse, weil nur so ein umfassender Schutz der freiheitlichen Ordnung gewährleistet werden könne. In Bayern werde dies breit umgesetzt, indem Linksextremismus, auslandsbezogener Extremismus, religiöser Extremismus und Rechtsextremismus gleichermaßen verfolgt werden. Der Redner verweist darauf, dass diese Haltung bereits in einer früheren Rede deutlich geworden sei, weshalb eine Zwischenfrage dazu überflüssig gewesen wäre. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit eines entschiedenen Vorgehens damit, dass Extremismus unabhängig von seiner Ausrichtung konsequent entgegengetreten werden müsse. Beifall erhielt die Darstellung von den FREIEN WÄHLERN.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.