Redebeitrag

Cemal Bozoğlu

Fraktion
gru
Datum
22. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/11

dringlichkeitsantrag-490

Zusammenfassung

Anlässlich des 20. Todestages von Mehmet Turgut, dem fünften NSU-Opfer, betont Cemal Bozoğlu die Gefahr des Rechtsextremismus für die Demokratie. Der Redner begründet den 13-Punkte-Plan von Nancy Faeser als notwendigen Schutz, weil der Staat sich und seine Bürger vor dieser Ideologie verteidigen müsse. Kritisiert wird der Dringlichkeitsantrag der AfD, die sich damit zum Anwalt des Bösen mache. Der Beitrag fordert eine wehrhafte Demokratie mit entwaffneten Rechtsextremisten, geschützten Verfassungsgerichten und gestärkter Zivilgesellschaft, damit die Demokratie nicht zerstört wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.