Redebeitrag

Martin Behringer

Fraktion
fw
Datum
7. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/10

dringlichkeitsantrag-382

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER lehnt den Dringlichkeitsantrag der SPD ab, weil der Verlust von Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit ein gesamtdeutsches Problem sei. Bayern handle mit einem verfassungsgemäßen Haushalt und klugen Zukunftsinvestitionen erfolgreich gegen den Bundestrend, während die Ampel bei Haushalt, Wohnungsbau und Wirtschaft versage. Kritisiert wird, dass der Bund seine Wohnungsbauziele deutlich verfehle, während Bayern eine Wohnungsbaumilliarde umsetze. Auch bei Energie und Bildung verweist der Beitrag auf bayerische Erfolge und fordert weniger Auflagen, damit Bau und Wirtschaft wieder angekurbelt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.