Redebeitrag

Florian von Brunn

Fraktion
spd
Datum
7. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/10

dringlichkeitsantrag-382

Zusammenfassung

In der Rede wird die bayerische Koalition aus CSU und FREIEN WÄHLERN scharf kritisiert, weil sie seit 100 Tagen durch öffentlichen Streit auffällt. Der Redner belegt dies mit zahlreichen Presseberichten über interne Konflikte, etwa zu Doppelmandaten, Verwaltungsgerichten und verpassten Sitzungen. Dadurch entsteht der Eindruck, die Regierung sei zerstritten und handlungsunfähig. Der Beitrag nutzt diese Beispiele, um die Koalition als Dschungelcamp der Politik zu verspotten und die eigene Kritik an der Ampel zu relativieren. Indem die Streitigkeiten detailliert geschildert werden, soll die Unfähigkeit der bayerischen Regierung unterstrichen werden, während die SPD sich als Alternative präsentiert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.