Redebeitrag

Kerstin Schreyer

Fraktion
cdu
Datum
7. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/10

dringlichkeitsantrag-382

Zusammenfassung

Kerstin Schreyer kritisiert in ihrer Rede den Dringlichkeitsantrag der AfD und wirft der Ampelkoalition vor, wirtschaftsfeindliche Politik zu machen, weil sie keine verlässlichen Rahmenbedingungen schaffe und die Fleißigen bestrafe. Die Rednerin bemängelt, dass die Regierung keine Agenda für Unternehmen habe, indem sie Steuern nicht senke und Subventionen falsch einsetze. Dadurch gefährde sie den Wirtschaftsstandort und die Demokratie. Der Beitrag fordert von der Ampel, endlich ihre Arbeit zu machen und nicht nur zu stänkern, damit die Wettbewerbsfähigkeit wiederhergestellt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.