Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/99

NRW muss funktionieren: Kita- und OGS-Plätze ausbauen, marode Gebäude sanieren – NRW braucht einen Investitions- und Ausbaufonds für Kitas und Schulen

Zusammenfassung

In der Landtagssitzung am 10. Juli 2025 steht der Ausbau der Offenen Ganztagsschule im Zentrum. Der SPD-Abgeordnete Dennis Maelzer hinterfragt die von der Ministerin angekündigte Atempause, weil ursprünglich jährlich 50.000 zusätzliche Plätze geplant waren, der Finanzminister nun aber nur 20.000 Plätze für das kommende Jahr vorsieht. Kritisiert wird, dass die mittelfristige Finanzplanung und das Ausbauziel 2028/2029 nicht mit der reduzierten Platzzahl übereinstimmen. Die Nachfrage zielt darauf ab, ob der Landeshaushalt diese Atempause benötigt oder welche Gründe zu der veränderten Planung geführt haben, damit die Diskrepanz zwischen Ankündigung und Finanzierung geklärt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.