Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/99

NRW muss funktionieren: Kita- und OGS-Plätze ausbauen, marode Gebäude sanieren – NRW braucht einen Investitions- und Ausbaufonds für Kitas und Schulen

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert einen SPD-Antrag zu fehlenden Kita- und OGS-Plätzen, weil die SPD in ihrer Regierungszeit in NRW den Niedergang mitverursacht habe und nun lediglich ein Investitionsprogramm von 3,5 Milliarden Euro fordere, ohne die Finanzierung angesichts der Haushaltslage zu klären. Zwar werde der Betreuungsmangel korrekt erkannt, doch der eigentliche Engpass sei das fehlende Personal, nicht der Investitionsstau, weshalb neue Gebäude ohne Fachkräfte weder Kindern noch Eltern helfen würden. Deshalb bleibe der Antrag eine reine Schaufensterpolitik, die vor allem der Sozialindustrie nütze, während Eltern und Kinder wenig davon hätten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.