Redebeitrag

Rech

Fraktion
fdp
Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/99

NRW muss funktionieren: Kita- und OGS-Plätze ausbauen, marode Gebäude sanieren – NRW braucht einen Investitions- und Ausbaufonds für Kitas und Schulen

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Investitionsstau bei Kitas und Schulen in Nordrhein-Westfalen. Weil kleine Schulträger mit geringen Schulpauschalen Sanierungen kaum stemmen können, fordert die Rednerin höhere Mittel, Planungssicherheit und ein Gesamtkonzept statt Förderchaos. Kritisiert wird, dass die Landesregierung zu wenig unternimmt und die Wirtschaftsministerin keine sprudelnden Steuereinnahmen erwarten lässt. Damit Familien und Wirtschaft entlastet werden, brauche es ein kraftvolles Investitionsprogramm, zumal über 5.000 Kita-Plätze wegfallen und Betreuung Erwerbstätigkeit verhindert. Deshalb stimmt die Fraktion dem SPD-Antrag zu.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.