Redebeitrag

Zobel

Fraktion
gru
Datum
10. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/99

NRW muss funktionieren: Kita- und OGS-Plätze ausbauen, marode Gebäude sanieren – NRW braucht einen Investitions- und Ausbaufonds für Kitas und Schulen

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt die Bildungspolitik der Landesregierung gegen SPD-Vorwürfe, indem sie auf vorhandenes Engagement und Fachkenntnis verweist. Kritisiert wird die Panikmache der SPD sowie deren Versäumnisse bei der Bundesförderung des Ganztagsausbaus, weil dadurch Chancen für den Platzausbau ungenutzt blieben. Der Beitrag begründet höhere Bildungsausgaben mit 43 Milliarden Euro im Haushaltsentwurf und der Altschuldenlösung für Kommunen, damit Investitionen in Schulgebäude möglich werden. Zingsheim-Zobel nennt zusätzliche Stellen und Plätze für 2026, um den Ganztag zu stärken, und fordert Planungsbeschleunigung, damit Probleme schneller angegangen werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.