Redebeitrag

Olaf Lehne

Fraktion
cdu
Datum
9. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/98

Unsere Unternehmen in NRW schützen – den feindlichen Angriffen von steuerfinanzierten „Klima-NGOs“ endlich entgegentreten!

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Vorwurf, dass steuerfinanzierte Klima-NGOs Unternehmen in Nordrhein-Westfalen angreifen. Kritisiert wird, dass ein Redner eine Entscheidung aus dem Jahr 2045 erwähnte, was als Versprecher gewertet wird, und dass Vorwürfe an den Ministerpräsidenten nicht auf Nordrhein-Westfalen zutreffen. Der Abgeordnete betont, dass die Prüfung von Zuschüssen hier stattfindet und bei Bedarf Rückforderungen erfolgen, weil dies richtig und notwendig sei. Die Rede fordert, sich auf die tatsächlichen Vorgänge in Nordrhein-Westfalen zu konzentrieren, damit die Unternehmen geschützt werden und die Debatte nicht durch unzutreffende Angriffe auf die Landesregierung abgelenkt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.