Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

NRW stellt sich klar gegen Extremismus

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Haltung Nordrhein-Westfalens gegen Extremismus und richtet in einer Zwischenfrage den Blick auf die Koalition der CDU mit den Grünen. Kritisiert wird diese Zusammenarbeit, indem auf einen bekannten Skandal um die Vorsitzende der Grünen Jugend verwiesen wird. Die Frage stützt sich auf eine zugespitzte Einschätzung, wonach die Grüne Jugend ein linksextremistisches Milieu sei, weshalb die Regierungsbeteiligung der Grünen hinterfragt wird. Damit fordert der Redner eine Rechtfertigung für das Bündnis und verknüpft Extremismusbekämpfung mit der Bewertung des Koalitionspartners, um die Glaubwürdigkeit der Landesregierung infrage zu stellen und Widersprüche sichtbar zu machen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.