Redebeitrag

Christos Katzidis

Fraktion
cdu
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

NRW stellt sich klar gegen Extremismus

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert einen Antrag der AfD-Fraktion zum Extremismus als wirkungslos, weil er nur eine einzige Forderung enthalte, die das Problem nicht löse. Dr. Christos Katzidis betont, die AfD sei zu Recht als gesichert rechtsextrem eingestuft, und verweist darauf, dass Extremisten in Parlamenten Steuergelder kosteten und einen Eid leisteten, obwohl sie die Verfassung ablehnten. Deshalb lehnt die CDU den Antrag ab. Stattdessen fordert der Redner eine wirksame Bekämpfung des Extremismus auf allen Wegen, besonders angesichts steigender antisemitischer Zahlen, und wirft der AfD Populismus und Spaltung vor.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.