Redebeitrag

Nadja Lüders
- Fraktion
- spd
- Datum
- 5. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/97
NRW stellt sich klar gegen Extremismus
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den Antrag der AfD, staatliche Förderungen nur an Organisationen zu vergeben, die sich schriftlich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen. Nadja Lüders nennt dies ein Paradoxon, weil die AfD selbst vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wird und dennoch von anderen Demokratiebekenntnisse verlangt. Der Beitrag verweist darauf, dass die Fraktion diesen Vorstoß bereits 2018 im Bundestag eingebracht habe, und leitet daraus eine widersprüchliche Haltung ab. Weil die Rednerin diesen Widerspruch offenlegt, wird sie bei einer Zwischenfrage der AfD unterbrochen.
Kernaussagen
- Staatliche Förderung
- Verfassungsschutz
- Freiheitlich-demokratische Grundordnung
- Rechtsextremismus
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



