Redebeitrag

Nadja Lüders

Fraktion
spd
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

NRW stellt sich klar gegen Extremismus

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Antrag der AfD, staatliche Förderungen nur an Organisationen zu vergeben, die sich schriftlich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen. Nadja Lüders nennt dies ein Paradoxon, weil die AfD selbst vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wird und dennoch von anderen Demokratiebekenntnisse verlangt. Der Beitrag verweist darauf, dass die Fraktion diesen Vorstoß bereits 2018 im Bundestag eingebracht habe, und leitet daraus eine widersprüchliche Haltung ab. Weil die Rednerin diesen Widerspruch offenlegt, wird sie bei einer Zwischenfrage der AfD unterbrochen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.