Redebeitrag

Julia Höller

Fraktion
gru
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

NRW stellt sich klar gegen Extremismus

Zusammenfassung

Kritisiert wird ein AfD-Antrag, der Steuergelder für Verfassungsfeinde sperren will, indem die Rednerin ihn als absurd und als bloße Tarnung entlarvt, weil die AfD selbst als gesichert rechtsextrem gilt und die freiheitlich-demokratische Grundordnung untergräbt. Deshalb lehnen die Grünen den Inhalt konsequent ab. Der FDP-Abgeordnete schließt sich dieser Haltung an und betont, dass glaubwürdige Extremismusbekämpfung ein unzweideutiges Bekenntnis zu Menschenwürde, Pluralismus und Rechtsstaatlichkeit voraussetzt, das bei der AfD fehle, weshalb auch die FDP den Antrag entschieden ablehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.