Redebeitrag

Dirk Wedel

Fraktion
fdp
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

Nordrhein-Westfalen tritt kommunalen Gewerbesteueroasen entschieden entgegen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit dem Vorhaben, kommunalen Gewerbesteueroasen in Nordrhein-Westfalen entgegenzutreten. Kritisiert wird der vorliegende Antrag als reiner Showantrag, weil selbst bei Umsetzung nur zwei Städte im ganzen Land betroffen wären und es jeweils lediglich um 30 Prozentpunkte der Gewerbesteuer gehe. Der Beitrag begründet dies damit, dass der Effekt auf das kommunale Finanzvolumen verschwindend gering ausfalle und sich allenfalls im Promillebereich bewege. Folglich wird die Verhältnismäßigkeit und Wirksamkeit der vorgeschlagenen Maßnahme infrage gestellt, sodass der Antrag aus Sicht des Redners keinen nennenswerten Beitrag zur Problemlösung leistet, ohne dass inhaltliche Alternativen genannt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.