Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
5. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/97

Nordrhein-Westfalen tritt kommunalen Gewerbesteueroasen entschieden entgegen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag greift die Debatte um kommunale Gewerbesteueroasen auf und kritisiert, dass ein Vorredner den Antrag als Showantrag bezeichnet und die Entscheidungen nach Berlin verlagert habe. Um den Vorwurf der Doppelmoral zu begründen, verweist die Rednerin darauf, dass kurz zuvor ein FDP-Antrag zur TÜV-Häufigkeit behandelt wurde, bei dem der Kollege Rasche eindeutig die Zuständigkeit von Bund und EU betont habe und die eigenen Kolleginnen und Kollegen dies unterstützten. Deshalb wird gefragt, ob hier mit zweierlei Maß gemessen werde, indem bei dem einen Antrag die Berliner Zuständigkeit hervorgehoben, beim anderen aber anders argumentiert werde, damit die Kritik am Showantrag entkräftet wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.