Redebeitrag

Anja von Marenholtz

Fraktion
gru
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Wer kontrolliert die Kontrolleure? – Für Transparenz, Freiheit und demokratische Kontrolle über KIVI und die Medienwächter!

Zusammenfassung

Die Debatte dreht sich um einen AfD-Antrag, der KIVI als Instrument systematischer Zensur darstellt und mehr Transparenz sowie demokratische Kontrolle über die Medienwächter fordert. Anja von Marenholtz weist dies zurück, weil KIVI Hass, Hetze und Desinformation im Netz aufspüre und die erfassten Fälle von Menschen sowie Juristinnen und dem BKA geprüft würden, sodass von Zensur keine Rede sein könne. Auch Ralf Witzel lehnt den Antrag ab, da Meinungsfreiheit geschützt werden müsse, das KI-Werkzeug aber nur Hinweise auf mögliche Rechtsverstöße liefere und menschliche Prüfung nie ersetze. Kritisiert wird, dass die Antragsteller eine fachliche Ausschussberatung verweigern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.