Redebeitrag

Ina Blumenthal

Fraktion
spd
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Wer kontrolliert die Kontrolleure? – Für Transparenz, Freiheit und demokratische Kontrolle über KIVI und die Medienwächter!

Zusammenfassung

Ina Blumenthal von der SPD verteidigt in ihrer Rede das KI-Vorhaben KIVI als ein Werkzeug und Anfang, das mit offenen Augen genutzt und nicht mit geschlossenen Fäusten bekämpft werden sollte. Kritisiert wird die Erwartung, KIVI sei ein Bollwerk gegen alles Böse im Netz. Die Rednerin warnt, dass die Demokratie stirbt, wenn Hass lauter als Wahrheit und Einschüchterung stärker als Vertrauen wird. Deshalb fordert der Beitrag dazu auf, informiert zu bleiben und die demokratische Kontrolle über Medienwächter zu wahren, damit Transparenz und Freiheit gesichert werden. Der Beitrag begründet so die Notwendigkeit von Kontrolle, ohne das Instrument zu überschätzen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.