Redebeitrag

Tim Achtermeyer
- Fraktion
- gru
- Datum
- 4. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/96
NRW muss funktionieren – Investitionsstau in NRW angehen
Zusammenfassung
Der Beitrag von Tim Achtermeyer wird durch eine Zwischenfrage von Stefan Zimkeit unterbrochen, die auf ein kreditfinanziertes Landesinvestitionsprogramm aus der letzten Legislaturperiode verweist. Kritisiert wird, dass die Grünen damals gemeinsam mit der SPD für dieses Programm stimmten, nun aber eine identische Forderung in dieser Legislaturperiode ablehnen. Der Fragesteller verlangt eine Erklärung für diese Haltungsänderung, weil die Hintergründe aus seiner Sicht unverändert sind. Dadurch wird die Inkonsistenz der grünen Haushaltspolitik thematisiert, indem die frühere Zustimmung der aktuellen Ablehnung gegenübergestellt wird. Die Rede fordert damit Rechenschaft über die veränderte Position zum Investitionsprogramm.
Kernaussagen
- Landesinvestitionsprogramm
- Kreditfinanzierung
- Haushaltspolitik
- Investitionsförderung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



