Redebeitrag

Tim Achtermeyer

Fraktion
gru
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

NRW muss funktionieren – Investitionsstau in NRW angehen

Zusammenfassung

Der Beitrag von Tim Achtermeyer wird durch eine Zwischenfrage von Stefan Zimkeit unterbrochen, die auf ein kreditfinanziertes Landesinvestitionsprogramm aus der letzten Legislaturperiode verweist. Kritisiert wird, dass die Grünen damals gemeinsam mit der SPD für dieses Programm stimmten, nun aber eine identische Forderung in dieser Legislaturperiode ablehnen. Der Fragesteller verlangt eine Erklärung für diese Haltungsänderung, weil die Hintergründe aus seiner Sicht unverändert sind. Dadurch wird die Inkonsistenz der grünen Haushaltspolitik thematisiert, indem die frühere Zustimmung der aktuellen Ablehnung gegenübergestellt wird. Die Rede fordert damit Rechenschaft über die veränderte Position zum Investitionsprogramm.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.