Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 4. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/96
NRW muss funktionieren – Investitionsstau in NRW angehen
Zusammenfassung
Der Redner verteidigt den Landeshaushalt Nordrhein-Westfalens, weil trotz Rezession und Inflation gezielt in Bildung, Wirtschaft und Sicherheit investiert werden müsse, damit Zukunftschancen gesichert bleiben. 42 Milliarden Euro fließen in Schulen und Kitas, um zusätzliche Ganztagsplätze sowie Sprachförderung zu finanzieren. Kritisiert wird ein gefordertes Investitionsprogramm von 15 Milliarden Euro, da jährliche Zinslasten den Handlungsspielraum künftiger Haushalte einschränkten. Statt eines Konjunkturpakets brauche es enkeltaugliche, zukunftsnützliche Investitionen, damit Generationengerechtigkeit gewahrt und Bürokratie abgebaut wird.
Kernaussagen
- Landeshaushalt
- Bildungsinvestitionen
- Investitionsprogramm
- Generationengerechtigkeit
- Bürokratieabbau
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



