Redebeitrag

Tim Achtermeyer
- Fraktion
- gru
- Datum
- 4. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/96
NRW muss funktionieren – Investitionsstau in NRW angehen
Zusammenfassung
Tim Achtermeyer kritisiert, dass die Infrastruktur seit Jahren notdürftig geflickt statt nachhaltig saniert wird, wofür alle Parteien Mitverantwortung tragen. Der Beitrag bemängelt, dass die SPD zwar mehr Investitionen fordert, aber keine Finanzierung nennt, weshalb die Forderungen unseriös bleiben. Zudem bezweifelt der Redner, dass die geplanten 15 Milliarden Euro Landesaufnahme zusammen mit dem 500-Milliarden-Euro-Bundespaket für Kommunen, Landesliegenschaften, Schulen und Sport ausreichen, da auf Nordrhein-Westfalen nur rund 1,75 Milliarden Euro jährlich entfallen und damit viele Vorhaben gleichzeitig kaum finanzierbar sind.
Kernaussagen
- Infrastrukturinvestitionen
- Landesverschuldung
- Kommunalfinanzierung
- Investitionspaket
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



