Redebeitrag

Tim Achtermeyer

Fraktion
gru
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

NRW muss funktionieren – Investitionsstau in NRW angehen

Zusammenfassung

Tim Achtermeyer kritisiert, dass die Infrastruktur seit Jahren notdürftig geflickt statt nachhaltig saniert wird, wofür alle Parteien Mitverantwortung tragen. Der Beitrag bemängelt, dass die SPD zwar mehr Investitionen fordert, aber keine Finanzierung nennt, weshalb die Forderungen unseriös bleiben. Zudem bezweifelt der Redner, dass die geplanten 15 Milliarden Euro Landesaufnahme zusammen mit dem 500-Milliarden-Euro-Bundespaket für Kommunen, Landesliegenschaften, Schulen und Sport ausreichen, da auf Nordrhein-Westfalen nur rund 1,75 Milliarden Euro jährlich entfallen und damit viele Vorhaben gleichzeitig kaum finanzierbar sind.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.