Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

NRW muss funktionieren – Investitionsstau in NRW angehen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die Annahme, Steuersenkungen würden über Wachstum zu höheren Einnahmen führen, und verlangt empirische Belege statt wirtschaftspolitischer Überzeugungen. Zudem wird die geplante Nutzung von Sondervermögen und zusätzlichen Krediten für konsumtive Ausgaben als Gefahr für solide Haushalte bezeichnet, weil dadurch Pflichtaufgaben verdrängt und die Verschuldung steigt. Kritisiert wird auch eine Investitionsquote von nur zehn Prozent als ambitionslos, während Bürokratieabbau und Planungsbeschleunigung als nötig gelten, damit Infrastrukturvorhaben nicht an Auflagen scheitern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.